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Bürgermeisterwahl 13.09.15 – wählen gehen!

Die ersten 14 Tage der sogenannten heißen Wahlkampfphase sind um. Neben den Samstagvormittagen am Wahlkampfstand auf dem Brink hatte ich bei den „Georg-vor-Ort-Terminen“ in Ahlintel, Hembergen, Sinningen und Hollingen die Gelegenheit, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins persönliche Gespräch zu kommen. In allen Gesprächsrunden waren natürlich unser Krankenhaus und die Notfallversorgung das Thema, das allen Sorge bereitet.

Neben vielen anderen Fragen brennt den Menschen in Ahlintel besonders das Thema „Anbindung ans Internet“ oder die Befahrbarkeit der Wirtschaftswege von und nach Ahlintel unter den Nägeln.

Ohne Ehrenamt geht nichts, davon sind auch die Hemberger überzeugt. Hembergen profitiert vom ehrenamtlichen Einsatz der Bürgerbusfahrer. Diese stellen eine wichtige Verbindung zur Stadt sicher. Aber auch die landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebe müssen mit immer mehr Hemmnissen fertig werden und setzen auf Unterstützung.

In Sinningen ist das Thema „Wohnbauland“ eine never ending story, um die wir uns aktuell in Gesprächen mit der Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde kümmern. Die Initiative Alltagshilfen ist nicht nur für die Menschen in Sinningen ein Segen, sondern ein Beispiel, wie Hilfen von und für junge und ältere Menschen erfolgreich organisiert werden können.

In Hollingen war es kein Wunder, dass der Bau der Westumgehung neben der Zukunft unseres Krankenhauses beherrschendes Thema der Gespräche war. Manchmal war auf dem Parkplatz der Emsdettener Busreisen wegen des Durchgangsverkehrs das eigene Wort nicht zu verstehen. Was haben erst die Menschen zu ertragen, die an dieser Straße wohnen?

Bei allen Gesprächsrunden erhielt ich von der erfreulich großen Teilnehmerzahl viele wertvolle Informationen und auch immer wieder Zuspruch, in meiner Arbeit nach dem Motto „Das Beste für Emsdetten“ nicht nachzulassen.

In der kommenden Woche wird es wegen der zahlreichen Sitzungen der Ratsausschüsse keine Georg-vor-Ort-Termine geben. Nach dem Informations-Stand am kommenden Samstag, dieses Mal wegen der Kirmes am Bahnhof, folgt dann der „Endspurt  mit den vor-Ort-Terminen am Montag, den 7.9.15 in Westum an der Westumer Kapelle, am Mittwoch, den 9.9.15 in der Berge am Restaurant Dichtler, sowie am Donnerstag, den 10.9.15 in Hörstingsheide an der Ecke Hemberger Damm/Buchenweg/Wilmerstsraße, jeweils um 18 Uhr. Den Abschluss bildet am Samstag, den  12.9.15, der Informations-Stand auf dem Brink.

Ich würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger auch bei den kommenden Veranstaltungen den Weg zu mir finden und dann am Wahlsonntag meinen Appell folgen „Bürgermeisterwahl 13.09.15 – wählen gehen!

Weitere aktuelle Informationen von Georg Moenikes finden Sie auf seiner Internetseite www.georg-moenikes.de sowie auf seiner Facebook-Seite www.facebook.com/georg-moenikes.

Zweiter Rettungswagen bald rund um die Uhr im Einsatz

Nach der mündlichen Ankündigung liegt nun auch die schriftliche Bestätigung des Kreises Steinfurt vor: der in Emsdetten seit Anfang des Jahres stationierte zweite Rettungswagen weitet seine Einsatzzeiten von bisher montags bis freitags 08.00 bis 21.00 Uhr auf jetzt 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche aus.

Um diese Einsatzzeiten so schnell wie möglich in der Praxis zu realisieren, führt die Stadt Emsdetten zurzeit mit Hochdruck die dafür notwendigen Personalauswahlverfahren durch. Sobald entsprechend qualifiziertes Personal gefunden wird, werden die zusätzlichen Zeiten – ggfs. auch schrittweise – besetzt.

Darüber hinaus wird der Kreis Steinfurt im Rahmen eines Organisationsgutachtens für den Rettungsdienst prüfen, ob es weitere Änderungen für den Rettungsdienst bzw. die Notarztversorgung in Emsdetten geben wird bzw. geben muss. Dieses eigentlich für 2016 geplante Gutachten wird vom Kreis auf das zweite Halbjahr 2015 vorgezogen.

(Quelle: emsdetten.de)

Kandidaten-Tandem lockt 140 Radler

CDU-Tour mit Moenikes und Dr. Effing

EMSDETTEN. Die näher rückenden Bürgermeister- und Landratswahlen werfen ihre Schatten voraus – mit einer Rekordbeteiligung bei der jüngsten öffentlichen CDU-Radtour: Über 140 Bürgerinnen und Bürger aus Emsdetten machten sich am Donnerstag auf, um sich auf einer knapp zehn Kilometer langen Strecke die jüngsten planerischen und baulichen Projekte in ihrer Stadt aus der Nähe anzuschauen.

Mit dazu jeweils passenden Erklärungen von Bürgermeister Georg Moenikes. Innenstadt, Rettungswache, Kolpingstraße, Rheiner Straße, ehemaliges Leomi-Gelände, Grünring und Spatzenweg – das waren unter anderem die Stationen, an denen der Tross Halt machte und den Ausführungen des Bürgermeisters lauschte.

Am Neubau der Rettungswagen-Halle an der Feuerwache wurde aus den beiden radelnden CDU-Kandidaten, Georg Moenikes und Dr. Klaus Effing, thematisch ein Tandem. „Bereits kurzfristig wird der Kreis Steinfurt die Rettungswagen-Kapazitäten in Emsdetten ausweiten“, verkündeten beide übereinstimmend.

Ausklang

Am Schlusspunkt der Tour, dem Fortuna-Stadion an der Lange Water, betonten Moenikes und Effing, der in Emsdetten lebt, den guten auch persönlichen Draht, den sie zueinander haben. Mit Bratwürstchen, kühlen Getränken und angeregten Gesprächen klang der Radtour-Abend gemütlich aus.

CDU will schnelle Ausweitung des Rettungsdienstes in Emsdetten erreichen

Moenikes und Dr. Effing im Tandem: Sondersituation Emsdettens muss Rechnung getragen werden

EMSDETTEN. Gemeinsame Anstrengung: Georg Moenikes, seine CDU in Emsdetten sowie Landratskandidat Dr. Klaus Effing treten für eine sofortige Ausweitung des Rettungsdienstes in Emsdetten ein. Sie wollen vom Kreis Steinfurt ein zusätzliches primäres Rettungsmittel, das rund um die Uhr in Emsdetten im Einsatz sein kann.

Der Sondersituation Emsdettens, wo nunmehr jeder Notfall nach auswärts gebracht werden muss, muss Rechnung getragen werden, betonte Georg Moenikes jetzt in einem Gespräch, das die CDU-Ratsfraktion mit dem CDU-Landratskandidaten Klaus Effing führte.

Gefordert wird, dass kurzfristig auch der zweite in Emsdetten stationierte Rettungswagen 24 Stunden, an 365 Tagen im Jahr für notfallmedizinische Einsätze zur Verfügung steht. Das ist die schnellstmöglich umzusetzende  Lösungsvariante, erklärt Landratskandidat Dr. Klaus Effing. Dieser zweite Rettungswagen bleibt bislang in den späten Abendstunden, nachts sowie frühmorgens und an den Wochenenden/ Feiertagen in seiner Garage und wird tagsüber auch für Krankentransport-Fahrten eingesetzt.

Ob darüber hinaus ein zukünftig rund um die Uhr in Emsdetten stationierter Notarzt notwendig und zu finanzieren ist, soll bei der Überprüfung des Rettungsdienstbedarfsplan untersucht werden. Diese ist bislang seitens des Kreises Steinfurt für Ende 2016/ Anfang 2017 angepeilt. Sie soll nun, gemäß CDU-Initiative aus Emsdetten, auf noch dieses Jahr 2015 vorgezogen werden.

CDU-Ortsvorsitzender und Kreistagsmitglied Norbert Wessling hatte im jüngsten Kreisausschuss bereits einen entsprechenden Prüfungsantrag an die Kreisverwaltung gestellt.

Emsdetten, als 36.000-Einwohner-Stadt ohne Krankenhaus, braucht die Ausweitung des Rettungsdienstes unbedingt, so Moenikes  der mit dieser Formulierung direkt klarstellt, dass es nicht darum gehe, stattdessen in anderen Orten Kapazitäten abzuziehen: Es kann in dieser Sondersituation nur mit mehr gehen.

 

Landratskandidat Dr. Klaus Effing zu Besuch bei Bürgermeister Georg Moenikes

Auf seiner Reise durch die Kommunen im Kreis Steinfurt hat Landratskandidat Dr. Klaus Effing nun das Emsdettener Rathaus besucht, um mit Bürgermeister Georg Moenikes aktuelle Themen aber auch aktuelle Probleme und Sorgen zu besprechen. „Als Haupt- und Personalamtsleiter des Kreises kenne ich natürlich die Stärken und Chancen der 24 Städte und Gemeinden, als Landratskandidat für den Kreis Steinfurt möchte ich jedoch noch viel mehr über die Kommunen wissen und auch ihre Sorgen und Nöte noch besser kennen. Schließlich ist die Kreisverwaltung nicht nur für sich selbst, sondern für alle Kommunen da, und die kommunale Familie für alle rd. 430.000 Bürgerinnen und Bürger des Kreises“, erläutert Effing die Intention seiner Vor-Ort-Besuche.

Im Gespräch mit Moenikes ging es deswegen zunächst auch um das derzeit kritische Thema Gesundheitsvorsorge inklusive Rettungsdienstwesen sowie um die seit Jahren umkämpfte Westumgehung – Themen bei denen die Unterstützung des Kreises Steinfurt notwendig ist. Ein weiteres Thema war aber auch die aktuelle Entwicklung in der Emsdettener Innenstadt. Vor ein paar Tagen hatte der Rat der Stadt Emsdetten sich entschieden, mit welchen Projektent-wickler es im Bereich der Schulstraße weitergehen soll, und zwar mit dem Team Otto/Arning. „Nun können wir einen städtebaulichen Vertrag erarbeiten und dann in die konkreten Planungen einsteigen“, freut sich Moenikes über diesen Schritt und zeigt Effing sowohl mit Plänen als auch direkt vor Ort, wo was in dem Areal konkret entstehen soll. „Ich bin begeistert von den Plänen und freue mich über diese positive Entwicklung“, zeigte sich Effing beeindruckt.

Effing und Moenikes wollen den gemeinsamen Austausch auch zukünftig fortführen und auch die gemeinsame Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Emsdetten und dem Kreis Steinfurt weiter ausbauen.

(Quelle: emsdetten.de)

„Kommunale Selbstverantwortung muss wahrgenommen werden!“

Lebhafte Diskussion um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Kreis Steinfurt / Emsdetten. – „Das Land ist verantwortlich für die Finanzen der Kommunen vor Ort! Es muss diese finanziell so ausstatten, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht ständig belastet werden, beispielsweise durch höhere Steuern.“ Die Zusammenfassung der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Anja Karliczek fasst gut das Ergebnis der rund zweistündigen Veranstaltung „Ohne Knete keine Fete!“ in Emsdetten zusammen.

Es war ein praxisnaher Diskussionsabend über ein an sich trockenes und komplexes Thema: die Bund-Länder-Finanzen und deren Neuordnung. Auf Einladung der kommunalpolitischen Vereinigung im Kreis Steinfurt und Anja Karliczek war deren Fraktionskollege Ralph Brinkhaus nach Emsdetten gekommen. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Zuständiger für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunales gab er einen kurzen und anschaulichen Einblick in das komplexe Finanzgeflecht zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
In der anschließenden Diskussionsrunde mit Vertretern aller Ebenen, unter anderem Emsdettens Bürgermeister Georg Moenikes und dem CDU-Landratskandidaten Dr. Klaus Effing, wurde deutlich: der Bund ist für die finanziell angemessene Ausstattung der Kommunen nicht zuständig. „Der Bund kann dahingehend nicht mit den Kommunen verhandeln. Finanzielle Bundesmittel sollen über die Länder eins zu eins an die Kommunen weitergegeben werden – in NRW durchaus ein Problem“, so Ralph Brinkhaus. Oft sei aber auch eine fehlende Kommunalaufsicht die Ursache klammer Haushaltskassen: „An vielen Stellen wird Geld für sinnlose Projekte verschwendet – hier sind die Kommunen gefragt, ihre Selbstverantwortung wahrzunehmen und an den richtigen Stellen zu sparen.“

Als Vertreter der Bürgermeister der Kreis-Kommunen forderte Georg Moenikes eine effizientere und nachvollziehbare Mittelzuweisung: „Wenn der Bund Geld bereitstellt, muss künftig sichergestellt sein, dass die Verteilung effektiver und gerechter erfolgt.“ Es sei schwer vermittelbar, warum für örtliche Projekte wie beispielsweise ein Kita-Ausbau oder neue Sportplätze kein Geld da ist, während andere Bundesländer ihre Kommunen auskömmlich versorgen und scheinbar Geld im Überfluss haben.

(Quelle: CDU KV Steinfurt)